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Kabinett befasst sich mit Einmalzahlung für Studierende
Das Bundeskabinett befasst sich am Freitag (11.00 Uhr) mit der geplanten Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler. Sie sollen wegen der hohen Energiepreise jeweils 200 Euro erhalten. Unklar ist noch, wann genau der Betrag ausgezahlt werden kann; zuletzt war Januar im Gespräch. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will sich nach der Kabinettsitzung zu dem Vorhaben äußern (13.15 Uhr).
Entgegen früherer Pläne wird sich die Runde im Kanzleramt noch nicht mit den geplanten Preisbremsen für Gas und Strom befassen. Diese Gesetzesvorhaben sollen in Kürze im Umlaufverfahren, also ohne gemeinsame Sitzung, verabschiedet werden. Die Kabinettsitzung fällt in dieser Woche auf den Freitag und nicht wie sonst üblich auf en Mittwoch; am Mittwoch hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch beim G20-Gipfel auf Bali aufgehalten.
S.F.Lacroix--CPN