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Vorgestellt

Ungarn blockiert Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban blockiert die geplante Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland. Zur Bedingung machte Orban am Freitag, dass die Ukraine wieder russisches Gas nach Osteuropa leitet. Kiew hatte eine Transitvereinbarung mit Moskau zum Jahreswechsel aufgekündigt. Ohne Zustimmung Ungarns können die EU-Sanktionen nicht fristgemäß zum 31. Januar um Mitternacht verlängert werden.

Französische Bahn bestellt Schienen aus recyceltem Stahl bei Saarstahl

Die französische Bahn hat bei dem deutschen Unternehmen Saarstahl Eisenbahnschienen aus recyceltem Stahl für insgesamt eine Milliarde Euro bestellt. In den kommenden sechs Jahren sollen jährlich 170.000 Tonnen Schienen in Frankreich produziert werden. "Damit hat die ökologische Wende zwei Produktionsstätten gerettet", sagte Umweltministerin Agnès Pannier-Runacher am Freitag. Saarstahl hatte 2021 zwei von der Schließung bedrohten Werke in Ostfrankreich 2021 übernommen.

Letzte Nachrichten

Landwirte bauen mehr Wintergetreide an

Die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland haben im Herbst dieses Jahres mehr Wintergetreide ausgesät als im Vorjahr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Freitag kommen die Landwirtinnen und Landwirte auf eine Aussaatfläche von insgesamt 4,8 Millionen Hektar für die Ernte 2025 und damit 5,6 Prozent mehr als in diesem Jahr. Der Anstieg erfolgt demnach allerdings von einem "niedrigen Niveau".

BGH: Über steckengebliebenen Bau von Mehrfamilienhaus in Koblenz wird neu verhandelt

Über mögliche weitere Bauarbeiten am steckengebliebenen Bau eines Mehrfamilienhauses in Koblenz muss neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwies die Frage am Freitag zurück an das Landgericht der rheinland-pfälzischen Stadt. Es handelt sich um einen ungewöhnlichen Fall, der sich schon seit elf Jahren hinzieht. (Az. V ZR 243/23)

Wohnungspreise im dritten Quartal gesunken

Die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland sind im dritten Quartal im Jahresvergleich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, kosteten Häuser und Eigentumswohnungen im Schnitt 0,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. In kreisfreien Großstädten zogen die Preise indes leicht an. Auch im Quartalsvergleich stand insgesamt ein Plus.

Bundestag gibt grünes Licht für Finanzierung des Deutschlandtickets 2025

Der Bundestag hat grünes Licht für die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr gegeben. Der dazu nötigen Änderung des Regionalisierungsgesetzes stimmten am Freitag die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und der Union zu, außerdem stimmte die Gruppe Die Linke dafür. Das BSW war im Bundestag nicht anwesend, die AfD enthielt sich.

Bundesrat macht Weg frei für Steuersenkungen und höheres Kindergeld

Die für die kommenden beiden Jahre geplanten Steuersenkungen und Erhöhungen des Kindergeldes können in Kraft treten. Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat den Gesetzesänderungen zu. Auf die Neuregelungen hatten sich zuvor SPD und Grüne mit der FDP verständigt - auch die Union unterstützte daraufhin das Vorhaben.

VW-Tarifrunde geht weiter - Scheitern nicht ausgeschlossen

Bei der seit Tagen laufenden Tarifrunde bei Volkswagen befinden sich beide Seiten nach Angaben der IG Metall "auf einem konstruktiven Weg" - zugleich gibt es demnach aber in zentralen Fragestellungen "weiterhin Dissens". Daran könnten die Verhandlungen auch nach wie vor noch scheitern, teilte die Gewerkschaft am Donnerstagabend mit. Am Freitagmorgen hieß es dann aus Verhandlungskreisen, dass beide Seiten sich "annähern".

Exporte in Drittstaaten nach mehreren Rückgängen im November wieder gestiegen

Nach mehreren deutlichen Rückgängen in Folge sind die deutschen Exporte in Länder außerhalb der Europäischen Union im November im Monatsvergleich wieder gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Freitag wurden im vergangenen Monat kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 58,7 Milliarden Euro in die sogenannten Drittstaaten exportiert - das waren 5,5 Prozent mehr als im Oktober, allerdings weiterhin weniger als vor einem Jahr.

IG Metall: Weiter Dissens in zentralen Fragen bei VW-Tarifrunde

Bei der seit Tagen laufenden Tarifrunde bei Volkswagen befinden sich beide Seiten nach Angaben der IG Metall "auf einem konstruktiven Weg" - zugleich gebe es aber in zentralen Fragestellungen "weiterhin Dissens". Daran könnten die Verhandlungen auch nach wie vor noch scheitern, teilte die Gewerkschaft am Donnerstagabend mit. Demnach dauerten die Gespräche weiter an, ein Ende war auch am Freitag nicht abzusehen.

Kurz vor Weihnachten droht den USA die Haushaltssperre: Neuer Republikaner-Vorschlag fällt durch

Nur wenige Tage vor Weihnachten droht den USA der Verwaltungsstillstand: Am Donnerstag wurde ein von den Republikanern vorgelegter Vorschlag für einen Übergangshaushalt zur Finanzierung der Bundesbehörden bis Mitte März von der Mehrheit der Abgeordneten im Repräsentantenhaus abgelehnt. Sollte bis Freitag um Mitternacht keine neue Einigung zustande kommen, tritt der sogenannte Shutdown ein - mit unbezahltem Zwangsurlaub für Staatsbedienstete und erheblichen Einschränkungen für das öffentliche Leben.

Gewerkschaft: Starbucks-Beschäftigte in den USA beginnen am Freitag Streik

In den USA legen die Beschäftigten der Kaffeehaus-Kette Starbucks ab Freitag in drei Großstädten die Arbeit nieder. Der Streik werde zunächst Filialen in Los Angeles, Chicago und der Starbucks-Heimatstadt Seattle betreffen, werde jedoch an jedem weiteren Tag bis Dienstag auf zusätzliche Cafés an anderen US-Standorten ausgeweitet, kündigte die Gewerkschaft Starbucks Workers United am Donnerstag (Ortszeit) an. Damit solle das Unternehmen nach Monaten erfolgloser Verhandlungen gezwungen werden, die Bezahlung und Arbeitsbedingungen der Belegschaft zu verbessern.

Bundestag stimmt über Finanzierung des Deutschlandtickets ab

Der Bundestag beschäftigt sich am Freitag mit der Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr (ab 09.45 Uhr). Dazu ist eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes nötig, mit dem nicht verwendete Gelder auf das kommende Jahr übertragen werden. SPD, Grüne und die Union hatten sich nach Angaben aller drei Fraktionen kürzlich darauf verständigt, dem zuzustimmen. Ebenfalls am Freitag soll das Gesetz noch durch den Bundesrat.

In den USA droht kurz vor Weihnachten eine Haushaltssperre

In den USA droht wenige Tage vor Weihnachten der Verwaltungsstillstand: Am Donnerstag wurde ein von den Republikanern vorgelegter Vorschlag für einen Übergangshaushalt zur Finanzierung der Bundesbehörden bis Mitte März von der Mehrheit der Abgeordneten im Repräsentantenhaus abgelehnt. Sollte bis Freitag um Mitternacht keine neue Einigung zustande kommen, tritt der sogenannte Shutdown ein - mit unbezahltem Zwangsurlaub für Staatsbedienstete und erheblichen Einschränkungen für das öffentliche Leben.

SPD und Grüne im Bundestag wollen Mietpreisbremse verlängern

Die Fraktionen von SPD und Grünen im Bundestag wollen die aktuell bis Ende 2025 geltende Mietpreisbremse bis 2029 verlängern. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Donnerstagabend in erster Lesung beraten und dann an den zuständigen Ausschuss verwiesen. In Deutschland bestehe weiterhin "ein strukturelles Ungleichgewicht" zwischen Mietern und Vermietern, erklärten die Fraktionen. Ein Beschluss des Entwurfs im Parlament ist wegen der fehlenden Mehrheit der Regierungsparteien jedoch fraglich.

Veto von Trump und Musk: In den USA droht kurz vor Weihnachten Haushaltssperre

Wenige Tage vor Weihnachten droht in den USA eine Haushaltssperre mit Zwangsurlaub für öffentliche Bedienstete und erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Leben. In einem Überraschungscoup lehnten der designierte Präsident Donald Trump und der von ihm zum Regierungsberater ernannte Tech-Milliardär Elon Musk am Mittwoch eine zuvor getroffene parteiübergreifende Einigung auf einen Übergangshaushalt ab. Sollte bis Freitag um Mitternacht keine neue Einigung stehen, tritt der sogenannte Shutdown in den USA in Kraft.

Verdi kündigt bundesweite Weihnachtsstreiks bei Amazon an - Ausstand auch in USA

Die Gewerkschaft Verdi hat zu Streiks während der Weihnachtszeit beim Versandhändler Amazon aufgerufen. Schon am Donnerstag sollte es in Werne in Nordrhein-Westfalen zu Arbeitsniederlegungen kommen, wie Verdi mitteilte. "Bundesweit folgen weitere Amazon-Standorte, die bis zum Ende des Jahres zu Arbeitsniederlegungen von Verdi aufgerufen werden", fuhr die Gewerkschaft fort. Sie fordert die Anerkennung des Tarifvertrags des Einzel- und Versandhandels sowie einen Tarifvertrag "Gute und gesunde Arbeit".

ARD und ZDF kündigen weitere TV-Runden vor Bundestagswahl an

Nach der Kritik an den Planungen für TV-Duelle zur Bundestagswahl haben ARD und ZDF weitere Formate angekündigt. Wie die ARD am Donnerstag mitteilte, gibt es am 17. Februar eine "Wahlarena" mit den Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten von CDU, AfD, SPD und Grünen. Zudem soll im Februar ein "Vierkampf der kleinen Parteien" mit den Spitzenvertretern von FDP, CSU, BSW und der Linken stattfinden.

Urteil: Unternehmen darf Smiley-Kroketten nicht verkaufen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Rechtsstreit um Kartoffelkroketten in Form eines Smileys zugunsten eines weltweit agierenden Lebensmittelherstellers entschieden. Einem Konkurrenz-Unternehmen untersagte das Gericht den Verkauf von Tiefkühl-Kartoffelprodukten dieser Art, wie es am Donnerstag mitteilte. Die besondere Form des Produkts wird demnach als Hinweis auf das Hersteller-Unternehmen verstanden und ist deshalb besonders geschützt. (Az.: I-20 U 33/24)

Putin "jederzeit" zu einem Treffen mit Trump und zu "Kompromissen" bereit

Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach eigenen Worten "jederzeit" zu einem Treffen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump bereit. "Ich weiß nicht, wann ich ihn sehen werde. Er sagt dazu nichts", sagte Putin am Donnerstag bei seiner jährlichen Pressekonferenz, die live im russischen Fernsehen übertragen wurde. Zudem äußerte Putin sich erstmals öffentlich über den Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

Beschädigte Ostsee-Kabel: Chinesisches Schiff kann laut Dänemark nach Inspektion auslaufen

Das mit der Beschädigung von zwei Unterwasserkabeln in der Ostsee in Verbindung gebrachte chinesische Schiff "Yi Peng 3" wird nach Angaben des dänischen Außenministeriums nach Abschluss einer Inspektion auslaufen können. Es werde davon ausgegangen, dass der Frachter nach der Inspektion von Vertretern aus China, Deutschland, Schweden und Finnland "zu seinem Bestimmungsort fahren kann", sagte Außenminister Lars Lökke Rasmussen am Donnerstag vor Journalisten.

Gericht: Mann muss Schwiegereltern geliehene 190.000 Euro zurückzahlen

Ein Mann muss seinen ehemaligen Schwiegereltern laut einer Gerichtsentscheidung aus Hessen ein sechsstelliges Darlehen zurückzahlen. Das Verleihen eines solch hohen Geldbetrags stelle keine reine Gefälligkeit dar, teilte das Landgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mit. Seine damaligen Schwiegereltern hatten dem Mann ein Darlehen in Höhe von 250.000 Euro gewährt. Nach der Scheidung von seiner Frau weigerte er sich, noch offene 190.000 Euro zurückzuzahlen. Es folgte eine Klage.

EuGH: Pflicht zur Erfassung von Arbeitszeit gilt auch für Hausangestellte

Die Pflicht zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit gilt auch für Hausangestellte. Ihre Arbeitgeber müssen ein entsprechendes System einrichten, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Sonst könnten die Betroffenen nicht objektiv und zuverlässig feststellen, wie viele Stunden sie wann gearbeitet hätten. (Az. C-531/23)

Bundeskartellamt verhängte dieses Jahr Bußgelder in Höhe von 19,4 Millionen Euro

Das Bundeskartellamt hat in diesem Jahr wieder deutlich mehr Bußgelder wegen verbotener Kartellabsprachen verhängt als im Vorjahr. Die Gesamtsumme lag bei 19,4 Millionen Euro, wie die Bonner Behörde am Donnerstag mitteilte. Ein Jahr vorher waren lediglich 2,8 Millionen Euro an Bußgeldern verhängt worden. Betroffen waren in diesem Jahr drei Unternehmen und eine natürliche Person aus den Bereichen Schutzkleidung, Breitbandgeräte und Bauleistungen.

ZDF kündigt weitere TV-Runde vor Bundestagswahl mit Spitzenkandidierenden an

Inmitten der Diskussionen über TV-Debatten der Spitzenkandidierenden hat das ZDF ein weiteres Format angekündigt. Wie der Sender am Donnerstag in Mainz mitteilte, sollen sich die Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten von SPD, CDU/CSU, Grünen und AfD am 13. Februar in einer 140-Minuten-Sendung "Klartext" Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Die Moderation sollen ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten und "heute journal"-Moderator Christian Sievers übernehmen.

Metzgerei-Pleite nach Listerienwarnung: BGH stärkt bayerischen Behörden den Rücken

Werden in Fleischprodukten gefährliche Bakterien entdeckt und rufen die Behörden die Produkte darum zurück, muss die Metzgerei aktiv mit ihnen zusammenarbeiten. Das erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag und stärkte dem Freistaat Bayern im Rechtsstreit mit der insolventen Großmetzgerei Sieber den Rücken. Der Insolvenzverwalter hatte Bayern wegen einer Listerienwarnung auf fast elf Millionen Euro verklagt. (Az. III ZR 24/23)

EU-Gipfel: Scholz fordert Unterstützung für Auto- und Stahlindustrie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim EU-Gipfel am Donnerstag Unterstützung für die europäische Auto- und Stahlindustrie gefordert. Insbesondere die Autobauer bräuchten europaweite Hilfsprogramme, um Nachfrage und Produktion zu steigern, sagte Scholz in Brüssel. "Am besten wäre es also, es gäbe ein gemeinsames Förderkonzept für alle Staaten Europas", betonte er. Über solche Möglichkeiten will Brüssel im kommenden Jahr mit Autobauern und Zulieferern beraten.

Neuwagenmarkt in der EU schwächelt - besonders Verkauf von E-Autos geht zurück

Vor dem Hintergrund schwächelnder Absatzmärkte insbesondere in Frankreich und Deutschland sind im November EU-weit deutlich weniger Elektroautos zugelassen worden als noch im Vorjahr. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte, ging die Zahl der Neuzulassungen um 9,5 Prozent auf 130.757 E-Autos zurück. Über alle Antriebsformen hinweg war der Rückgang mit 1,9 Prozent deutlich schwächer.

DIHK: 43 Prozent der Betriebe können Jobs nicht besetzen - Nachfrage sinkt aber

Der Fachkräftemangel bleibt für die Unternehmen in Deutschland ein großes Problem. Wie aus dem am Donnerstag vorgestellten Fachkräftereport der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervorgeht, konnten 43 Prozent der Betriebe zuletzt offene Stellen zumindest teilweise nicht besetzen, weil sie keine passenden Arbeitskräfte und Fachkräfte finden. Das ist zwar ein deutlicher Rückgang um sieben Prozentpunkte im Jahresvergleich - eine gute Nachricht sei das jedoch nicht.

DRK-Präsidentin Hasselfeldt warnt vor Pflege-Kollaps

DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt hat vor einem Zusammenbruch des Pflegesystems in Deutschland gewarnt und dringend Strukturreformen angemahnt. "In der Pflege tickt eine Zeitbombe, die man nur entschärfen kann, wenn man beherzt gegensteuert", sagte Hasselfeldt der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Sie nannte vor allem zwei zentrale Probleme: "Das eine ist der Arbeitskräftemangel, das zweite die Unterfinanzierung der Pflege", sagte sie.

Erneute Nachtschicht bei VW-Tarifverhandlungen - weiter kein Ergebnis

Die Verhandlerinnen und Verhandler um einen neuen Haustarifvertrag beim kriselnden Autobauer VW haben eine erneute Nachtschicht eingelegt. Wie die Gewerkschaft IG Metall und Volkswagen in Hannover mitteilten, liefen die Gespräche bis zum Donnerstagmorgen um 04.00 Uhr. Ein Ergebnis gibt es demnach weiterhin nicht. Es dürfte aber schon jetzt "eine der längsten und intensivsten Verhandlungen in der IG Metall-Historie sein", erklärte die Gewerkschaft.

Insolvenzen im November im Jahresvergleich um 12,6 Prozent gestiegen

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen ist angesichts der schwächelnden Konjunktur auch im November im Jahresvergleich deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Donnerstag betrug das Plus im vergangenen Monat 12,6 Prozent verglichen mit dem Vorjahresmonat - damit waren die Zuwachsraten seit Juni 2023 mit Ausnahme des Juni dieses Jahres zweistellig.

Ifo: Anteil der Betriebe mit Plänen zum Personalabbau steigt

Die aktuelle Wirtschaftskrise hinterlässt zunehmend Spuren bei der Personalplanung. Wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte, sank das Beschäftigungsbarometer im Dezember auf 92,4 Punkte, nach 93,3 Punkten im November. Das bedeute, dass immer weniger Unternehmen Personal aufbauten, erklärte Ifo-Forscher Klaus Wohlrabe. "Dafür steigt der Anteil der Betriebe, die Arbeitsplätze abbauen wollen."

Verbraucherstimmung erholt sich leicht - verhaltene Aussichten für 2025

Nach dem Einbruch im Vormonat hat sich die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher zum Jahresende noch einmal leicht aufgehellt. Sowohl die Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung verbesserten sich im Dezember, wie das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Donnerstag mitteilten. In der Prognose für Januar steigt das Konsumklima daher um 1,8 Punkte auf minus 21,3 Punkte an.

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