- Kritik und Gegenwind bei Papst-Besuch in Belgien
- Hausärzte warnen vor Überlastung von Praxen durch Infektionswelle
- SpaceX-Rakete zur ISS gestartet - Rückholaktion für zwei gestrandete Astronauten
- Erneut Van-Gogh-Gemälde in London mit Suppe attackiert
- Argentiniens Präsident Milei will staatliche Fluggesellschaft privatisieren
- Volkswagen senkt Prognose für das Jahr 2024
- Mindestens 17 Tote durch Hurrikan "Helene" in den USA
- Umweltschützer bekräftigen Kritik an Habecks Plänen zu CCS-Technologie
- Commerzbank äußert sich nicht zum Inhalt von Gesprächen mit Unicredit
- Untersuchung: Stiftung von Ex-Model Naomi Campbell hat Spendengelder veruntreut
- Wenige Wochen alte Pandazwillinge ab Mitte Oktober in Berliner Zoo zu sehen
- Niederlande: Erneuerbare stellen erstmals über die Hälfte der Stromproduktion
- Mieter haben künftig Anspruch auf Installation von Balkonsolargeräten
- Neues Gesetz schützt Schwangere besser vor Übergriffen von Abtreibungsgegnern
- Münchner Landgericht reduziert Geldstrafe für früheren Torhüter Jens Lehmann
- DAK-Untersuchung: Drei Viertel der Kinder und Jugendlichen leiden bei Hitze
- Gute Nachricht für Meeressäuger: Walfang-Moratorium bleibt bestehen
- Heil zu Rentenpaket II: Gesetzliche Rente gibt wichtigste Sicherheit im Alter
- Zahl der Arbeitslosen gesunken - Aber nur schleppend anlaufende Herbstbelebung
- Durch Modegeschäft tobendes Eichhörnchen sorgt für Feuerwehreinsatz in Bad Segeberg
- China senkt Mindestreserve für Banken - Börsen weiter im Hochflug
- Bundestag stimmt für Eindämmung von Betrug mit Schrottimmobilien
- Bericht: Lindner stoppt Erhöhung der Sozialabgaben für Gutverdienende
- Bundestag berät erstmals über umstrittene Rentenreform
- Hilfe für die Wirtschaft: Vage Ankündigungen Pekings sorgen für Börseneuphorie
- Norwegen treibt erstes kommerzielles CO2-Speicher-Projekt voran
- Klage auf Aufenthaltserlaubnis scheitert vor Bundesverwaltungsgericht
- Neuausrichtung bei BASF: Chemiekonzern will sich auf "Kerngeschäfte" fokussieren
- Commerzbank und Unicredit führen Freitag erste direkte Gespräche
- Greenpeace: Lockerung von EU-Abgasregeln würde Verbraucher teuer zu stehen kommen
- EU-Minister segnen Votum für schnelleren Abschuss von Wölfen ab
- Wagenknecht macht "Ampel" für Wachstumsflaute verantwortlich - Kritik an FDP
- Wirtschaftsinstitute malen düsteres Bild - Aber Warnung vor Firmenrettungen
- Weniger Formulare für Firmen und Behörden: Bundestag stimmt für Bürokratieabbau
- Djir-Sarai fordert nach Konjunkturprognose Neuausrichtung der "Ampel"-Politik
- Online-Händler Shein und Temu: Bundesregierung fordert strengere EU-Kontrollen
- Wirtschaftsexperten warnen vor Rettungsmaßnahmen für VW und Autoindustrie
- "Barbie"-Regisseurin Gerwig als "Pionierin" der Filmbranche geehrt
- Wirtschaftsinstitute erwarten leicht sinkendes BIP 2024 und langsame Erholung
- Chef des neuen Schenker-Eigentümers verteidigt Ende der Marke
- Verbraucherstimmung erholt sich im September wieder etwas
- IG-Metall-Chefin wirft VW-Management Gefährdung des sozialen Friedens vor
- Verhärtete Fronten bei VW-Tarifverhandlungen - Scharfe Kritik der IG Metall
- Guterres warnt angesichts steigender Meeresspiegel vor "ansteigender Flut des Elends"
- Frankreichs Wirtschaftsminister hat Aufschub von Brüssel für Finanzplan erhalten
- BGH: Widerspruch gegen Preiserhöhung bei Fernwärme muss rechtzeitig bestätigt werden
- Google reicht EU-Wettbewerbsbeschwerde gegen Microsoft ein
- Briefporto wird 2025 teurer - Netzagentur erlaubt Post deutliche Preiserhöhung
- Streit um illegal behandeltes Mineralwasser in Frankreich geht weiter
- Pandazwillinge in Berliner Zoo haben ihr Gewicht verzehnfacht
Wirtschaft reagiert erleichtert auf beschlossene Lockerung der Corona-Maßnahmen
Die deutsche Wirtschaft hat erleichtert auf die beschlossenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen reagiert. Diese seien "wichtig und richtig", denn die Maskenpflicht im Einzelhandel und 3G-Maßnahmen in der Gastronomie seien "ausreichend", erklärte der Außenhandelsverband BGA. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sprach von "überfälligen" Entscheidungen. Zugleich wurden am Mittwoch die Corona-Wirtschaftshilfen für notleidende Firmen in der Pandemie bis Ende Juni verlängert.
Bis zum 20. März sollen die meisten Schutzmaßnahmen auslaufen, darauf verständigten sich am Mittwoch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Der Wegfall der Beschränkungen soll in den kommenden Wochen schrittweise in drei Stufen erfolgen.
In einem ersten Schritt sollen unter anderem Zugangsbeschränkungen zum Einzelhandel - bis auf die Maskenpflicht - aufgehoben werden. Dieser Schritt soll von den Ländern in den kommenden Tagen umgesetzt werden, sofern nicht bereits geschehen. In einem zweiten Schritt soll bundesweit zum 4. März für Gastronomie und Hotels wieder die 3G-Regelung gelten, womit auch ungeimpfte Menschen mit aktuellem Test diese besuchen können.
Der BGA erklärte, besonders für den Einzelhandel und die Gastronomie mache die Rücknahme der Einschränkungen "endlich wieder Hoffnung auf eine Verbesserung ihrer Lage". Es sei nun wichtig, dass es sich um "verlässliche Entscheidungen handelt".
Der HDE reagierte ebenfalls "mit Erleichterung". "Es war höchste Zeit und schon längst überfällig, dass die erwiesenermaßen im Kampf gegen die Pandemie nutzlosen 2G- und 3G-Beschränkungen im Einzelhandel fallen", erklärte der Handelsverband. Diese Maßnahmen müssten "auch für künftige Corona-Notfälle" ausgeschlossen werden. Der HDE sprach sich zudem für eine "schnelle Einführung einer Corona-Impfpflicht" aus. Die Freiwilligkeit habe "nicht zu zufriedenstellenden Ergebnissen geführt".
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Finanzministerium verständigten sich unterdessen auf die Verlängerung der Corona-Wirtschaftshilfen, die andernfalls Ende März ausgelaufen wären. Neben der Überbrückungshilfe werden auch die Hilfen für Selbstständige sowie Härtefälle verlängert.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte, es sei "gut und richtig", dass Bund und Länder sich auf einheitliche stufenweise Öffnungsschritte verständigt hätten. Wirtschaft und Beschäftigte bräuchten nun auch "weiterhin eine Absicherung für den Fall, dass es länger dauert, bis die Geschäfte wieder anlaufen". Daher würden die Corona-Hilfen analog zum Kurzarbeitergeld bis Ende Juni verlängert.
Finanzminister Christian Lindner (FDP) begrüßte die Lockerung ebenfalls. Diese "gibt den Betrieben die Perspektive zurück, ihren Geschäften wieder wie gewohnt nachgehen zu können", erklärte er. Firmen, die nach wie vor von Umsatzeinbrüchen betroffen seien, stehe die Regierung "nochmals zur Seite".
Voraussetzung für die Wirtschaftshilfen ist weiterhin ein coronabedingter Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzzeitraum 2019. Die maximale Summe der förderfähigen Fixkosten beträgt 90 Prozent bei einem Umsatzrückgang von über 70 Prozent.
Der Deutsche Reiseverband (DRV) sprach angesichts der Verlängerung der Hilfen von einem "guten Signal für die Sicherung von Arbeitsplätzen" und den Erhalt der touristischen Infrastruktur in Deutschland. Zugleich sei die wirtschaftliche Lage der Branche wegen noch immer geltender Reiseverbote jedoch "weiter angespannt".
S.F.Lacroix--CPN