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Baugewerbe fordert "Masterplan Brücken" von der Regierung
Beim Treffen im Bundesverkehrsministerium zur Sanierung und Modernisierung der Brücken in Deutschland hat das Baugewerbe einen "Masterplan Brücken" gefordert. Darin müssten Brücken als "systemrelevante Infrastruktur – gleich der Windkraft – eine überragende Bedeutung bei der Abwägung mit anderen Schutzgütern haben", erklärte am Donnerstag Reinhard Quast, Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB). Bei Brücken-Ersatzbauten etwa dürfe es kein "langatmiges Planfeststellungsverfahren" geben.
Deutschlands bedeutsame Verkehrsinfrastruktur müsse am Laufen gehalten werden, mahnte Quast. Dazu gehöre, schon vorhandene Vorschläge zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren umzusetzen. Notwendige Ersatzneubauten müssten zudem als Maßnahmen "unwesentlicher Änderung" eingestuft werden. Damit würde das "erneute extrem zeitaufwändige Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung entfallen", erläuterte er.
Quast mahnte zudem, "endlich" die bereits vorhandenen Planungsunterlagen für Standard-Typentwürfe von Brückenbauwerken einzusetzen. Dadurch könnten Planungskosten eingespart und Planungskapazitäten für andere Großprojekte freigehalten werden.
Der ZDB ist nach eigenen Angaben der größte Bauverband in Deutschland. Er vertritt die Interessen von 35.000 mittelständischen inhabergeführten Bauunternehmen verschiedenster Sparten. Verbandspräsident Quast nimmt am sogenannten "Brückengipfel" im Verkehrsministerium teil.
Minister Volker Wissing (FDP) hat Vertreter aus Bauwirtschaft, Verwaltung sowie von Natur- und Umweltschutzverbänden zu dem Austausch eingeladen. Er hatte das Thema Brückenmodernisierung im Vorfeld als "eine der vordringlichsten Zukunftsaufgaben" bezeichnet. Sein Ziel sei, "effektive Maßnahmen einzuleiten und zügig und bürgerfreundlich umzusetzen", damit die Verkehrsinfrastruktur zukunftssicher bleibt.
Der Linken-Politiker Victor Perli forderte ebenfalls ein "Investitionsprogramm für die öffentliche Infrastruktur". Der massive Sanierungsstau bei Brücken gefährde die Sicherheit und sei das Ergebnis jahrezehntelanger Einsparungen.
P.Kolisnyk--CPN