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Wagenknecht macht "Ampel" für Wachstumsflaute verantwortlich - Kritik an FDP
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat die Ampel-Koalition für die schlechte Lage der Konjunktur in Deutschland verantwortlich gemacht. "Die Politik der 'Ampel' schrumpft die deutsche Wirtschaft weiter zusammen", sagte Wagenknecht am Donnerstag nach Vorstellung der neuen Konjunkturprognose der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Parteichefin legte angesichts der anhaltenden Konjunkturflaute der FDP ein Verlassen der Koalition nahe.
"Wäre die FDP wirklich eine Partei mit wirtschaftspolitischem Kompass, würde sie angesichts des dramatischen Verfalls deutscher Schlüsselindustrien jetzt die Notbremse ziehen, anstatt mit Minus-Minister Habeck immer weiter in den Abgrund zu reiten", sagte Wagenknecht zu AFP. "Regiert die Ampel weiter bis zum Ende der Legislatur, drohen irreparable Schäden im wirtschaftlichen Fundament Deutschlands."
Die aktuellen Zahlen zur Konjunkturentwicklung wertete Wagenknecht als Ergebnis einer falschen Wirtschaftspolitik: "Es sind nicht externe Faktoren, die unsere Industrie nach unten durchreichen und Arbeitsplätze gefährden, andere Länder wachsen zum Teil kräftig, sondern hausgemachte Unfähigkeit."
Die führenden Wirtschaftsinstitute des Landes hatten zuvor ihre Prognose zur wirtschaftlichen Entwicklung erneut abgesenkt. Statt eines leichten Wachstums um 0,1 Prozent erwarten die Experten im laufenden Jahr nun einen leichten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,1 Prozent. Auch die Erholung im kommenden Jahr dürfte demnach mit zunächst nur 0,8 Prozent Wachstum schwach ausfallen.
P.Kolisnyk--CPN