Mehr Tempo 30 und Fahrradspuren: Neue Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
-
Massiver russischer Angriff auf die Ukraine - Kritik an Scholz' Telefonat mit Putin
-
Regierung meldet steigende Visazahlen nach neuem Fachkräfteeinwanderungsgesetz
-
迪拜棕榈岛索菲特美憬阁酒店： 五星級健康綠洲
-
The Retreat Palm Dubai MGallery by Sofitel: Пятизвездочный велнес-оазис
-
The Retreat Palm Dubai MGallery by Sofitel: Eine Fünf-Sterne-Wellness-Oase!
-
Dänin zur neuen Miss Universe gekürt
-
Scholz reist zu G20-Gipfel nach Brasilien
-
22 Meter langes Dinosaurier-Skelett für sechs Millionen Euro versteigert
-
Trump nominiert Fracking-Unternehmer Chris Wright als Energieminister
-
"Beste Gitarre der Welt": Instrument von Noel Gallagher für 271.000 Euro verkauft
-
Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht
-
Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab
-
Philippinen: Hunderttausende fliehen vor gefährlichem Super-Taifun
-
Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"
-
Fernsehpreis Goldene Henne für Inka Bause und Karoline Herfurth - Ehrenpreis für Peter Maffay
-
"Brauche das alte Auto doch": FDP-Chef Lindner behält seinen Porsche
-
Comedian Conan O'Brien wird Oscar-Gala 2025 moderieren
-
US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit
-
Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert
-
Einzelhandel in China legt im Oktober zu
-
EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser
-
Behindertenbeauftragte fordern Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen"
-
Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000
-
Endgültige Genehmigung erteilt: Bergwerk Gorleben darf zugeschüttet werden
-
EU-Kommission erwartet Rückgang des BIP in Deutschland um 0,1 Prozent 2024
-
Sprengkörper in Kassel und Hannover unschädlich gemacht - Evakuierungen
-
Tarifeinigung: Gebäudereiniger bekommen ab Januar mehr Geld
-
Klage gegen Kanye West: "Antisemitische Tiraden" bei US-Rapper "an der Tagesordnung"
-
Schweizer Bundesgericht bestätigt Yoko Ono als Eigentümerin von John Lennons Luxusuhr
-
Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs an
-
Betreiber: Gasspeicher fast vollständig befüllt
-
Metall- und Elektrobranche in Nordrhein-Westfalen übernimmt Pilot-Tarifabschluss
-
Britische Regierung kündigt Gesetz zu Verbot neuer Kohlebergwerke an
-
Gewinne der Dax-Unternehmen deutlich gesunken
-
Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung im Bundestag
-
US-Modekonzern Tapestry verzichtet auf Übernahme von Versace-Eigentümer Capri
-
König Charles III. besucht an 76. Geburtstag Verteilstelle für Lebensmittel
-
OECD-Bericht: Dauerhafte Einwanderung erreicht neuen Höchstwert
-
Russische Behörden schließen preisgekröntes Gulag-Museum in Moskau
-
Studie: Klimaauswirkungen von Trumps zweiter Amtszeit potenziell beherrschbar
-
Fußballspiel Frankreich-Israel in Paris: Jüdischer Dachverband besorgt
-
Auf Eis gelegte Intel-Chipfabrik in Magdeburg: Land und Unternehmen bleiben im Dialog
-
Italien: Ryanair muss Passagieren Gebühr für Checkin am Flughafen zurückzahlen
-
Siemens erzielt Rekordgewinn und warnt vor Spannungen durch Handelskonflikt
-
Investor gewinnt 85 Millionen mit Wetten auf Trumps Wahlsieg
-
Ifo: Bürokratie kostet Deutschland jährlich 146 Milliarden Euro Wirtschaftsleistung
-
Anteil von Überschuldeten mit Schulden bei Onlinehändlern steigt
-
Schuldenbremse: Esken bietet Merz Reform noch in dieser Legislaturperiode an
-
Vermutlich letztes Treffen von Biden und Xi bei Apec-Wirtschaftsgipfel in Peru
-
RWE und Siemens Energy fürchten nach Trump-Sieg negative Folgen für Offshore-Anlagen
Mehr Tempo 30 und Fahrradspuren: Neue Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft
Die Kommunen bekommen mehr Entscheidungsfreiraum bei der Gestaltung des Straßenverkehrs: Am Freitag tritt nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt eine Reform der Straßenverkehrsordnung in Kraft, durch die mehr Tempo-30-Zonen und Sonderfahrstreifen etwa für Busse und Fahrräder entstehen sollen. Der Reform zugrunde liegt eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die dem Umwelt- und Gesundheitsschutz eine größere Bedeutung als bisher bei der Verkehrsgestaltung einräumt.
Insgesamt bekommen Länder und Kommunen mehr Flexibilität bei der Verkehrsgestaltung. Gemeinden können etwa dem öffentlichen Nahverkehr oder Fahrzeugen mit alternativen Antrieben mit Sonderspuren Vorrecht einräumen, Radwege ausbauen, Spielstraßen einrichten oder Tempo 30 im Umfeld von Schulen und Kitas anordnen. Auch für die Regeln für Anwohnerparkplätzen gibt es mehr Spielraum.
D.Goldberg--CPN