SPD-Chefin Esken verlangt bis zu 600 Milliarden Euro staatliche Investitionen / Foto: JOERG CARSTENSEN - AFP/Archiv
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SPD-Chefin Esken verlangt bis zu 600 Milliarden Euro staatliche Investitionen
Um die deutsche Wirtschaft aus der Krise zu holen, verlangt SPD-Chefin Saskia Esken staatliche Investitionen von bis zu 600 Milliarden Euro. "Jetzt ist nicht die Zeit zu sparen", sagte Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. "Jetzt muss investiert werden, damit wir auch in Zukunft stolz auf 'Made in Germany' sein können."
Esken verwies auf Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Ökonomen, die darin übereinstimmten, dass der Staat in den kommenden Jahren mindestens 400 bis 600 Milliarden Euro zusätzlich investieren müsse und so auch den Weg für private Investitionen ebnen werde.
Esken kritisierte in diesem Zusammenhang die Haltung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der mit seinem "kompromisslosen Festhalten an der Schuldenbremse" zunehmend allein dastehe. Die Schuldenbremse erweise sich "mehr und mehr als Zukunftsbremse", sagte Esken.
Die SPD-Chefin zeigte sich überzeugt, dass wirtschaftliche Zuversicht nicht dadurch entstehe, dass die Regierung den Sozialstaat zusammenkürze, sondern indem sie Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen schaffe. "Wir brauchen mutige Entscheidungen und massive Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Wohnungsbau und Klimaschutz", sagte Esken.
T.Morelli--CPN