Heil warnt vor wachsenden Anfeindungen gegen Menschen mit Behinderungen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
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Heil warnt vor wachsenden Anfeindungen gegen Menschen mit Behinderungen
Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hat vor wachsenden Anfeindungen gegenüber Menschen mit Behinderungen gewarnt. "Der Ton wird wieder rauer gegenüber Menschen, die nicht einer vermeintlichen Norm entsprechen", sagte Heil am Montag bei einem Festakt zum 30-jährigen Jahrestag der Aufnahme des Behindertenschutzes ins Grundgesetz. Eine "wirklich inklusive Gesellschaft" bleibe nach wie vor "alltägliche Aufgabe", sagte der Minister. Dies sei auch "unsere Pflicht als Demokraten".
Vor 30 Jahren wurde Artikel 3 des Grundgesetzes um diesen Satz ergänzt: "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." Er gilt seit dem 15. November 1994. Die Behindertenrechts-Bewegung hatte den Zusatz im Rahmen der Grundgesetz-Reform nach der deutschen Vereinigung durchgesetzt.
Heil dankte am Montag den Aktivistinnen und Aktivisten, die für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gekämpft hatten. "Sie haben sich nachhaltig verdient und unser Grundgesetz besser gemacht", sagte er.
Der Minister kündigte weitere behindertenpolitische Regelungen an. Ab Mitte kommenden Jahres verpflichte zum Beispiel das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz private Anbieter, digitale Produkte barrierefrei auf den Markt zu bringen. Das reiche von Smartphones über E-Books bis hin zu Bankdienstleistungen, sagte Heil.
X.Wong--CPN