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Heil: Verlängerung von Kurzarbeitergeld soll gegen Krise bei Volkswagen helfen
Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf maximal zwei Jahre soll nach seinen Worten dabei helfen, die Krise bei Volkswagen zu entschärfen. "Es geht darum, die VW-Standorte zu erhalten, betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern und die notwendigen Zukunftsinvestitionen zu schultern", sagte Heil der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Aufgabe des Staates sei es, diese Anstrengungen mit einer "aktiven Wirtschafts- und Industriepolitik zu begleiten".
Laut den am Freitag bekanntgewordenen Plänen des Bundesarbeitsministers soll die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds im kommenden Jahr vorübergehend von zwölf auf 24 Monate steigen. Die entsprechende Verordnung kann die rot-grüne Minderheitsregierung ohne Abstimmungen von Bundestag und Bundesrat beschließen.
Heil kündigte in der "Augsburger Allgemeinen" an, dass das Bundeskabinett die Verordnung am kommenden Mittwoch verabschieden werde. "Es geht darum, Brücken zu bauen und Beschäftigung zu sichern", betonte er.
Volkswagen hat nach einem Gewinneinbruch einen harten Sparkurs mit Stellenstreichungen und Standortschließungen angekündigt. Auch deutliche Lohnkürzungen stehen zur Debatte. Die IG Metall und der Betriebsrat wollen jedoch Standortschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht hinnehmen. Heil sagte dazu: "Worauf es jetzt ankommt, sind sozialpartnerschaftliche Lösungen zwischen Management und Gewerkschaft."
O.Ignatyev--CPN