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Über hundert Verbände wollen am "Wirtschaftswarntag" teilnehmen
Mehr als 100 Verbände und hunderte Unternehmen haben ihre Teilnahme am sogenannten "Wirtschaftswarntag" am Mittwoch zugesagt. Mit Kundgebungen unter anderem in Berlin, Hamburg und München wollen sie "auf die dramatische Lage der deutschen Wirtschaft aufmerksam machen und Druck auf die nächste Bundesregierung ausüben", erklärte das Aktionsbündnis Wirtschaftswarntag am Montag in Berlin. Zu den Forderungen gehören vor allem weniger Bürokratie und Steuersenkungen.
Zusätzlich zu den Kundgebungen sind laut dem Bündnis dezentrale Aktionen in Betrieben in ganz Deutschland geplant. In Berlin und Hamburg geht es demnach um 13.00 Uhr los, in Stuttgart um 17.00 Uhr und in München bereits um 11.00 Uhr.
In einem Zehn-Punkte-Plan fordern die beteiligten Verbände und Unternehmen eine "Wirtschaftswende" für Deutschland. Energiepreise und Sozialabgaben müssten gesenkt, die Infrastruktur ausgebaut und mehr Freihandelsabkommen geschlossen werden. Steuern sollten zudem "mindestens auf den EU-Durchschnitt" sinken. Zu den Organisatoren der Aktion gehören der Außenhandelsverband BGA, der Gesamtverband der Textil- und Modeindustrie und die Stiftung Familienunternehmer in Zusammenarbeit mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie finanziert wird.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellt am Mittwochnachmittag in Berlin den Jahreswirtschaftsbericht der Regierung vor. Laut "Handelsblatt" senkt die Regierung darin ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr stark von 1,1 Prozent auf lediglich 0,3 Prozent herab.
P.Schmidt--CPN