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Tiktok-Verkauf für niedrigere Zölle: China lehnt Trumps vorgeschlagenen Deal ab
Die chinesische Regierung hat den von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Deal von niedrigeren Zöllen im Gegenzug für den Verkauf der Tiktok-App an ein US-Unternehmen zurückgewiesen. Die Position zum Thema Tiktok habe China wiederholt klar gemacht, sagte ein Sprecher des Außenamts in Peking am Donnerstag. Die Regierung hatte einen erzwungen Verkauf in der Vergangenheit kritisiert. "Die chinesische Seite ist ebenfalls konsequent und deutlich gegen die Einführung zusätzlicher Zölle", fügte der Sprecher hinzu.
Trump hatte am Mittwochabend von "einer Art von Deal" mit China gesprochen. Peking könnte demnach "eine kleine Reduzierung der Zölle oder so bekommen", wenn sie dem Verkauf Tiktoks zustimmen. "China wird dabei eine Rolle spielen müssen, möglicherweise in Form einer Genehmigung, und ich denke, das werden sie auch tun", fügte Trump hinzu.
Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Kurz vor Trumps Amtsantritt war in den USA ein Gesetz in Kraft getreten, das Bytedance den Verkauf der Video-Plattform vorschreibt. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer.
Trump setzte die Verbannung der App aus den App-Stores in den USA jedoch gleich nach Amtsantritt am 21. Januar für 75 Tage aus. In dieser Zeit soll gemeinsam mit der Regierung in Peking eine Lösung gefunden werden.
Seit seinem Amtsantritt hat Trump zudem eine ganze Reihe von Zöllen auf verschiedene Produkte aus einer Vielzahl von Ländern verhängt. Mittwochabend kamen Aufschläge in Höhe von 25 Prozent auf Autos hinzu. Gegen China hatte er zuvor bereits weitere Zollerhöhungen eingeführt. Zudem gelten für chinesische E-Autos bereits Aufschläge in Höhe von 100 Prozent.
Die Frist für den Verkauf von Tiktok in den USA läuft am 5. April aus. Trump stellte am Mittwoch jedoch in Aussicht, dass die Frist verlängert werden könnte.
P.Schmidt--CPN