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SPD-Wirtschaftspolitikerin Hubertz zu Zollstreit: "Trump hat sich vergaloppiert"
US-Präsident Donald Trump hat nach Einschätzung der SPD-Wirtschaftspolitikerin Verena Hubertz bei seiner aggressiven Zollpolitik einen falschen Weg eingeschlagen und ist sich dessen nun bewusst geworden. "Trump hat sich vergaloppiert", sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion der Funke Mediengruppe (Montag). Den Irrtum bemerke Trump, "nicht zuletzt durch das amerikanische Börsenbeben, nun auch selbst", sagte Hubertz, die auf ein Umdenken des Präsidenten hofft.
Die von Trump verkündete 90-tägige Pause bei en Zöllen sei "ein wichtiger Schritt zu einer hoffentlich folgenden Neukalibrierung", fügte sie hinzu.
Trump hatte Anfang April massive Zollerhöhungen in zwei Stufen verkündet: Zunächst verhängte der US-Präsident einen Mindestzollsatz von zehn Prozent für fast alle Handelspartner weltweit. In einem zweiten Schritt traten dann am vergangenen Mittwoch deutlich höhere Aufschläge für rund 60 Handelspartner in Kraft. Angesichts massiver weltweiter Börsenturbulenzen ruderte Trump aber nur wenige Stunden nach Inkrafttreten dieser zweiten Zollerhöhung zurück und verkündete eine "Pause" für 90 Tage.
Das galt aber nicht für das von Trump zum Hauptgegner seiner Handelspolitik auserkorene China. Die US-Zölle auf chinesische Einfuhren summierten sich zuletzt auf 145 Prozent. China erklärte als Reaktion darauf, seine Zölle auf US-Importe auf 125 Prozent zu erhöhen.
Hubertz forderte, Trump müsse sich "dringend von seinem Zick-Zack-Zoll-Kurs abkehren, denn die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks braucht Planungssicherheit". "Unsere Hand ist ausgestreckt für Verhandlungen auf Augenhöhe", fügte die SPD-Politikerin hinzu.
Y.Ibrahim--CPN