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- Scholz hält Rede bei Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin
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- Özdemir: EU-Gesetz gegen Abholzung muss nach Aufschub unangetastet bleiben
- Bund entfristet Sonderregelung für Drohneneinsatz zur Rettung von Rehkitzen
- Scholz stellt Unternehmen weitere Entlastungen bei Strompreisen in Aussicht
- Bahn-Aufsichtsrat und Bund stimmen für Verkauf von Schenker an dänischen Konzern
- Kritik an EU-Gesetz gegen Abholzung: Brüssel schlägt Aufschub um ein Jahr vor
- Bahn-Aufsichtsrat stimmt geplantem Verkauf von Schenker an dänischen Konzern zu
- Standort von Mahnmal für Opfer des Kommunismus steht fest - Spreebogenpark
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- Neuer Tourismusrekord in Spanien in diesem Sommer bei ausländischen Gästen
- Mann in Thüringen mit Würgeschlange in Tüte unterwegs
- Gewerkschaft kritisiert angekündigte Standortschließungen bei Coca-Cola scharf
- Verbraucherzentrale: Serviceportal leitet tausende Wohngeldanträge falsch weiter
- Handelsstreit mit China: BMW-Chef Zipse fordert Nein zu EU-Zöllen auf E-Autos
- Plattform X will Strafe in Brasilien zahlen - Sperre könnte aufgehoben werden
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- Schwesig warnt FDP vor Blockade von Rentenpaket - kein Verständnis dafür im Osten
- Geschäftsklima im Autosektor leicht verbessert - Weiter tief negativer Bereich
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- Verkauf von DB Schenker: Auch GDL will nach bisherigem Stand nicht zustimmen
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- Tasche voller Geld in Mannheimer Bäckerei gefunden - Polizei sucht Besitzer
- Angespannte Lage in Nahost: Mehrere Airlines verlängern Flugstopp nach Israel
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- Stellantis verlängert Produktionsstopp von E-Auto-Modell Fiat 500e
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- Fußballtrainer Jürgen Klopp und Kabarettist Gerhard Polt mit Verdienstorden geehrt
- Erneuerbare decken von Januar bis September 56 Prozent des Strombedarfs
- ADAC: Raststätten in Deutschland schlecht auf Campingfahrzeuge vorbereitet
- Arbeitskampf mit potenziell massiven Folgen: Hafenarbeiter an US-Ostküste streiken
- Bundeskartellamt kritisiert fehlenden Wettbewerb bei Ladesäulen für E-Autos
- Studie: Datenschutz-Aufwand nimmt bei vielen Unternehmen in Deutschland zu
- Inflation im Euroraum im September erstmals seit 2021 wieder unter zwei Prozent
- Auto-Experte: Hersteller setzen auf Preissteigerungen bei Verbrennern
- Statistisches Bundesamt: Abwanderung junger Menschen aus Ostdeutschland geht weiter
- Adnoc aus Abu Dhabi einigt sich mit Chemiekonzern Covestro auf Übernahmeangebot
- Höhere Sozialausgaben lassen Defizit der Kommunen deutlich steigen
- Zahl ausländischer Gäste rund um Spielorte während Fußball-EM deutlich gestiegen
- Hafenarbeiter an der US-Ostküste treten in den Streik
- Russland plant für 2025 Erhöhung seiner Militärausgaben um 30 Prozent
- Handelsstreit mit China: Draghi fordert EU zu "vorsichtigem" Vorgehen auf
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- Inflation schwächt sich erneut deutlich ab - Energie deutlich günstiger
- Inflation sinkt im September voraussichtlich auf 1,6 Prozent
- Baerbock warnt vor russischer Desinformation und Wahlbeeinflussung
- Bundeskartellamt stellt auch Microsoft unter verschärfte Beobachtung
Letzte Nachrichten
EU-Kommission bringt Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn in Gang
Wegen Korruption und anderer Verstöße muss Ungarn mit dem Entzug milliardenschwerer EU-Hilfen rechnen: Nach monatelangem Zögern löste die Europäische Kommission am Mittwoch in Brüssel den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus aus, der zu Finanzsanktionen führen könnte. Die Bundesregierung begrüßte den Schritt, Europapolitiker nannten ihn überfällig.
Gasversorgung in Deutschland trotz Lieferstopps an Polen und Bulgarien sicher
Der russische Gas-Lieferstopp nach Polen und Bulgarien hat vorerst keine Auswirkungen auf die Sicherheit der Gasversorgung in Deutschland - die zuständigen Stellen beobachten die Lage hierzulande aber "sehr genau". Im Moment sei es "nicht nötig", die nächste Stufe des Notfallplans Gas auszurufen, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch in Berlin. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Polen und Bulgarien warfen Russland "Erpressung" vor.
Zentralafrikanische Republik führt Bitcoin als legales Zahlungsmittel ein
Die Zentralafrikanische Republik akzeptiert künftig die Kryptowährung Bitcoin als legales Zahlungsmittel. Präsident Faustin Archange Touadera unterschrieb ein entsprechendes Gesetz, wie sein Stabschef Obed Namsio am Mittwoch mitteilte. Die Zentralafrikanische Republik ist somit nach El Salvador das zweite Land der Welt, das Bitcoin als Zahlungsmittel akzeptiert.
L'impatto dello scioglimento dei ghiacciai alpini
Libanon: Israelische Armee bekämpft Terroristen
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China: Kann Xi Jinping die Wirtschaft beleben?
Gegen China: USA schmieden "Asien-NATO"
Ordnung und Sauberkeit an deutschen Schulen?
Der gefährlichste Abschaum, der heute noch lebt!
Ukraine: Warum Russland den Krieg verliert?
EU-Wettbewerbskommissarin Vestager sieht keine Probleme bei Twitter-Übernahme von Musk
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sieht in der Übernahme des Kurznachrichtendiensts Twitter durch den Tesla-Gründer Elon Musk grundsätzlich kein Problem. "Mir ist es letztlich egal, wem die Plattform gehört, solange sich derjenige an die Regeln hält", sagte Vestager der "Zeit". Problematisch würde es erst dann, wenn Musk mehrere soziale Plattformen aufkaufen würde. Vestager warnte außerdem vor einer zu weiten Auslegung der Meinungsfreiheit.
Bauministerin Geywitz: Thema Wohnen ist große gesellschaftliche Aufgabe
Zum Auftakt des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) das Thema Wohnen als "große gesellschaftliche Aufgabe" bezeichnet. Diese gelte es nun mit dem neu gegründeten Bündnis anzugehen, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Dort empfing Geywitz rund 50 Teilnehmende zu dem Treffen, darunter Vertreter von Gewerkschaften, der Wohnungs- und Bauwirtschaft sowie von Ländern und Kommunen.
Wildschwein reißt Radfahrer in Baden-Württemberg zu Boden
Einen schmerzhaften Zusammenstoß mit einem Wildschwein hat ein Radfahrer in Baden-Württemberg erlitten. Wie die Polizei in Freiburg am Mittwoch mitteilte, lief das Tier dem 65-Jährigen am frühen Morgen in sein Pedelec und riss ihn zu Boden. Das Unglück ereignete sich auf einem Radweg zwischen Ihringen und Merdingen.
Durchsuchungen bei Suzuki wegen Diesel-Abschalteinrichtungen
Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Frankfurter Staatsanwaltschaft finden aktuell Durchsuchungen in Deutschland, Italien und Ungarn statt. Die Ermittlungen richten sich gegen Verantwortliche der Konzerne Suzuki, Stellantis und des Zulieferers Marelli, wie die Ermittlungsbehörde am Mittwoch erklärte. Demnach geht es um 22.000 Diesel-Fahrzeuge des japanischen Herstellers Suzuki, die bis 2018 mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die Abgasreinigung ausgestattet worden sein sollen.
In vergangenem Jahr lernten wieder mehr Menschen schwimmen - Anstieg um 33 Prozent
Im vergangenen Jahr haben mehr Menschen schwimmen gelernt als im Vorjahr. 111.000 Anfänger begannen einen Kurs, wie die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) am Mittwoch in Bad Nenndorf mitteilte. Das bedeutete eine Steigerung um 33 Prozent im Vergleich zum Jahr 2020. Insgesamt wurden 36.368 Seepferdchen-Abzeichen und 20.435 Bronze-Abzeichen vergeben. 2021 wurden zudem fast doppelt so viele Freischwimmer-Urkunden ausgegeben wie 2020.
Bundesnetzagentur beobachtet Gaslage wegen neuer Entwicklungen "genau"
Angesichts des russischen Gas-Lieferstopps nach Polen und Bulgarien beobachtet die Bundesnetzagentur die Lage hierzulande "genau". Die Versorgungssicherheit in Deutschland sei allerdings "aktuell gewährleistet", teilte die Behörde am Mittwoch auf Anfrage mit. Ohnehin veröffentlicht die Netzagentur wegen des Ukraine-Kriegs und damit verbundener befürchteter Energieversorgungsprobleme seit Ende März einen täglichen Lagebericht zur Gasversorgung in Deutschland.
Nächste Astronauten-Crew zur Weltraumstation ISS gestartet
Nach über einem halben Jahr neigt sich die Weltraummission des deutschen Astronauten Matthias Maurer ihrem Ende entgegen: Die nächste Besatzung, die ihn und sein Team ablösen soll, ist am Mittwoch um 09.52 Uhr (MESZ, 03.25 Uhr Ortszeit) vom Kennedy Space Center im US-Bundesstaat Florida zur Weltraumstation ISS gestartet. Die Crew-4 um die italienische Astronautin Samantha Cristoforetti verließ die Erde in einer Dragon-Kapsel des privaten US-Raumfahrtunternehmens SpaceX.
Ifo-Umfrage: Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland gestiegen
Ungeachtet der hohen Unsicherheit in der Wirtschaft durch den Angriff Russlands auf die Ukraine ist die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland einer Umfrage zufolge gestiegen. Wie die Münchener Ifo am Mittwoch mitteilte, stieg das Beschäftigungsbarometer des Instituts auf 102,8 Punkte, nach 102,1 Punkten im März. "Die Beschäftigung wird in Deutschland weiter steigen", erklärte das Ifo.
Konsumstimmung in Deutschland noch schlechter als im ersten Corona-Lockdown
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich im April weiter deutlich verschlechtert. Das vom Marktforschungsunternehmen GfK ermittelte Konsumklima stürzte auf einen neuen historischen Tiefstand und unterschreitet sogar das bisherige Rekordtief aus dem Frühjahr 2020 während des ersten Corona-Lockdowns. "Der Ukraine-Krieg sowie die hohe Inflation haben der Verbraucherstimmung einen schweren Schlag versetzt", sagte GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl am Mittwoch.
Gazprom stoppt Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien
Der russische Staatskonzern Gazprom stoppt ab Mittwoch seine Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien. Das polnische Erdgasunternehmen PGNiG teilte am Dienstag mit, es sei von Gazprom schriftlich darüber informiert worden, dass die Gaslieferungen an Polen über die Jamal-Pipeline ausgesetzt würden. Auch das bulgarische Unternehmen Bulgargas erhielt nach Angaben der Regierung in Sofia ein Schreiben, in dem die "Aussetzung" der russischen Gaslieferungen angekündigt worden sei.
Polen: Gazprom stoppt Gaslieferungen nach Polen über Jamal-Pipeline
Der russische Energiekonzern Gazprom stellt nach polnischen Angaben seine Erdgaslieferungen nach Polen über die Jamal-Pipeline ein. Das polnische Erdgasunternehmen PGNiG erklärte am Dienstagabend, es sei von Gazprom darüber informiert worden, dass die "Lieferungen im Rahmen des Jamal-Vertrags" ab Mittwoch "vollständig" eingestellt würden. Polen sei darauf vorbereitet, Gas aus anderen Quellen zu beziehen.
Habeck rechnet mit Unabhängigkeit von russischem Öl innerhalb weniger Tage
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass Deutschland innerhalb weniger Tage die Unabhängigkeit von Öllieferungen aus Russland erreichen kann. Bereits jetzt sei der Anteil Russlands an den Ölimporten von 35 Prozent auf etwa zwölf Prozent gesenkt worden, sagte Habeck nach einem Treffen mit seiner polnischen Amtskollegin Anna Moskwa am Dienstag in Warschau. Die meisten Lieferverträge seien schon umgestellt worden.
Schauspieler Vincent Lindon wird Chef der Jury des Cannes-Filmfestivals
Der französische Schauspieler Vincent Lindon wird Jury-Vorsitzender der Internationalen Filmfestspiele von Cannes. In dieser Rolle werde er am 28. Mai den Hauptpreis der Goldenen Palme verleihen, teilte das Festival am Dienstag mit. Der 62-Jährige war 2015 in Cannes für seine Rolle als Arbeitsloser im Film von Stéphane Brizé "Der Wert des Menschen" als bester Darsteller ausgezeichnet worden.
SPD-Politiker Kröber für Energie-Aufschlag für öffentlichen Nahverkehr
Das ab Juni geplante bundesweite Neun-Euro-Ticket für den Nahverkehr ist nach Einschätzung des SPD-Verkehrspolitikers Martin Kröber zwar "gut ausfinanziert" - allerdings fehle eine Regelung für zusätzliche Energiekosten. Das Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" am Dienstag, das Ticket komme bundesweit und könne mit den dafür vorgesehenen Mitteln von 2,5 Milliarden Euro gut finanziert werden.
USA kündigen monatliche Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine an
Bei einem internationalen Ministertreffen auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz haben die USA eine monatliche Kontaktgruppe zur besseren Koordinierung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine angekündigt. "Um sicherzustellen, dass wir unsere Fortschritte weiter ausbauen, werden wir dieses Forum über den heutigen Tag hinaus verlängern", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag nach der Konferenz, zu der Vertreter von rund 40 Ländern eingeladen waren.
Ed Sheeran tritt bei Feierlichkeiten zum 70. Thronjubiläum der Queen auf
Ein Konzert von Popstar Ed Sheeran soll der Höhepunkt der viertägigen Feierlichkeiten zum 70. Thronjubiläum von Königin Elizabeth II. werden. Wie die Organisatoren am Dienstag bekanntgaben, hat Sheeran zugesagt, am 5. Juni als Stargast beim sogenannten People's Pageant vor dem Buckingham-Palast aufzutreten. Sheeran, der 2012 schon beim 60. Thronjubiläum der Queen aufgetreten war, erklärte, er sei "stolz", nun auch beim Platin-Jubiläum dabei zu sein.
EU drängt neuen Twitter-Eigentümer Musk zu Kampf gegen Hass- und Falschnachrichten
Nach dem Bekanntwerden der Übernahme von Twitter durch Elon Musk mahnen die EU und die Zivilgesellschaft den Milliardär zum entschlossenen Kampf gegen Hass und Hetze. Twitter müsse sich unter dem neuen Eigentümer "vollständig an die europäischen Regeln anpassen", sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag gegenüber AFP. Dies gelte etwa beim Kampf gegen Online-Mobbing, Kinderpornographie oder Aufrufen zu Anschlägen. Aktivisten gegen Rechtsextremismus forderten von Musk ein konsequentes Vorgehen gegen Hassbotschaften.
Haushaltsausschuss diskutiert Kürzung der Mittel für Schröders Bundestagsbüro
Die Koalition stellt offensichtlich die staatliche Finanzierung der Aufwendungen für das Bundestagsbüro von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Frage. Wie die "Bild" (Dienstagsausgabe) aus informierten Kreisen berichtete, soll der Haushaltsposten für Schröders Büro im Etat des Kanzleramts im Rahmen der Beratungen über den Bundeshaushalt für 2023 gekürzt werden. Von einer Streichung oder von Konsequenzen bereits 2022 war allerdings nicht die Rede.
IWH: Gas-Lieferstopp würde Regionen unterschiedlich stark treffen
Ein Lieferstopp für russisches Gas würde Deutschland in die Rezession stürzen, regional hätte dies jedoch unterschiedliche Auswirkungen. Das ergaben Berechnungen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), wie die Forscher am Dienstag mitteilten. Demnach sei mit großen wirtschaftlichen Schäden dort zu rechnen, "wo das Verarbeitende Gewerbe eine besonders hohe Wertschöpfung erzielt, etwa in etlichen Kreisen und Städten Süddeutschlands". Insgesamt würde das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr um zwei Prozent einbrechen.
Gedenken zum 20. Jahrestag des Amoklaufs am Erfurter Gutenberg-Gymnasium
20 Jahre nach dem Amoklauf am Erfurter Gutenberg-Gymnasium ist in der Stadt an die 16 Opfer erinnert worden. An der öffentlichen Gedenkveranstaltung vor der Schule nahmen am Dienstag unter anderem Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow und Landtagspräsidentin Birgit Keller (beide Linke) teil. Zahlreiche Menschen versammelten sich zum stillen Gedenken vor dem Schulgebäude. Es wurde zur Erinnerung an den Amoklauf eine Glocke geläutet, Menschen legten weiße Blumen nieder.
Aldi erhöht Mindestlohn ab Juni auf 14 Euro
Aldi erhöht den Mindestlohn von aktuell 12,50 Euro auf 14 Euro pro Stunde ab Juni. "Alles wird aktuell teurer und das spüren natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", teilte Aldi Süd am Dienstag zur Begründung mit. Auch Aldi Nord verwies auf die hohe Inflation als Grund für die Lohnerhöhung.
Urteil: Versicherung muss unkooperativem Unfallfahrer keinen Schaden erstatten
Eine Versicherung muss einem Unfallfahrer keinen Schadenersatz zahlen, wenn dieser die Aufklärung der Unfallumstände vereitelt. Das entschied das Oberlandesgericht Braunschweig laut Mitteilung vom Dienstag im Fall eines Versicherten, der gegen eine Laterne fuhr und dann vom Unfallort flüchtete. Als die Polizei den Mann anderthalb Stunden später bei der Unfallaufnahme betrunken vorfand, behauptete dieser, sich erst nach dem Unfall betrunken zu haben, was jedoch nicht mehr nachweisbar war.